Welches gesundheitliche Ziel muss vorliegen?
Die persönlichen Voraussetzungen richten sich nach § 10 SGB VI. Die Erwerbsfähigkeit muss wegen Krankheit oder körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung erheblich gefährdet oder gemindert sein. Außerdem muss voraussichtlich eine gesetzlich benannte Verbesserung oder Sicherung erreicht werden können. Bei gefährdeter Erwerbsfähigkeit geht es um das Abwenden einer Minderung; bei bereits geminderter Erwerbsfähigkeit kommen Wiederherstellung, wesentliche Besserung oder das Abwenden einer wesentlichen Verschlechterung in Betracht.
Damit ist eine Reha der Rentenversicherung auf die Erwerbsfähigkeit bezogen. Allgemeine Erholungsbedürftigkeit allein genügt nicht. Ebenso wenig muss bereits eine Erwerbsminderungsrente drohen, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen einer erheblichen Gefährdung erfüllt sind. Medizinische Unterlagen sollten nachvollziehbar erläutern, welche Funktionen eingeschränkt sind, wie sich dies beruflich auswirkt und welches Rehabilitationsziel fachlich erreichbar erscheint.
Welche Versicherungszeiten reichen aus?
Nach § 11 Absatz 1 SGB VI sind die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen grundsätzlich erfüllt, wenn bei Antragstellung die Wartezeit von fünfzehn Jahren erreicht ist oder eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bezogen wird. Für medizinische Rehabilitation enthält § 11 Absatz 2 SGB VI zusätzliche Zugangswege. Dazu gehören insbesondere sechs Kalendermonate Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit innerhalb der letzten zwei Jahre vor Antragstellung.
Weitere Alternativen betreffen unter den gesetzlichen Voraussetzungen den Anschluss an eine Ausbildung sowie Versicherte, die vermindert erwerbsfähig sind oder dies in absehbarer Zeit werden, wenn die allgemeine Wartezeit erfüllt ist. Deshalb darf ein Antrag nicht allein mit dem Hinweis aufgegeben werden, fünfzehn Versicherungsjahre seien noch nicht erreicht. Die verschiedenen Alternativen müssen anhand des konkreten Versicherungsverlaufs geprüft werden.
Welche Ausschlussgründe und Zeitabstände gelten?
§ 12 SGB VI enthält Ausschlusstatbestände. Bedeutung können etwa gleichartige Leistungen eines vorrangig zuständigen anderen Trägers, bestimmte Versorgungsverhältnisse oder der Bezug beziehungsweise Antrag auf eine Altersrente von wenigstens zwei Dritteln der Vollrente haben. Ein solcher Ausschluss der Rentenversicherung bedeutet nicht zwangsläufig, dass überhaupt keine Rehabilitationsleistung möglich ist. Gegebenenfalls ist die Zuständigkeit eines anderen Rehabilitationsträgers zu klären.
Grundsätzlich werden Leistungen zur medizinischen Rehabilitation nach § 12 Absatz 2 SGB VI nicht vor Ablauf von vier Jahren nach Durchführung einer öffentlich finanzierten oder bezuschussten entsprechenden Rehabilitation erbracht. Die Vorschrift enthält jedoch ausdrücklich eine Ausnahme: Vorzeitige Leistungen sind möglich, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen dringend erforderlich sind. Ein erneuter Antrag sollte dann die Dringlichkeit und die seit der vorherigen Maßnahme eingetretenen Umstände konkret belegen.
Wie wird der Antrag überzeugend begründet?
Eine sachgerechte Begründung verbindet Gesundheitsverlauf, berufliche Anforderungen und erreichbares Rehabilitationsziel. Hilfreich sind aktuelle fachliche Befunde, Angaben zu bisherigen Behandlungen sowie eine zutreffende Beschreibung der Tätigkeit. Die Angabe, der Arbeitsplatz sei belastend, bleibt ohne nähere Einordnung häufig zu allgemein. Ebenso sollte bei mehreren Erkrankungen deutlich werden, welche Einschränkungen im Zusammenwirken die Erwerbsfähigkeit gefährden.
Bei unklarer Zuständigkeit ist § 14 SGB IX zu beachten. Die Rehabilitationsträger müssen die Zuständigkeit innerhalb der gesetzlichen Fristen klären und einen Antrag gegebenenfalls weiterleiten. Versicherte sollten Eingang und Weiterleitung dokumentieren. Eine bloße telefonische Aussage, eine andere Stelle müsse zuständig sein, ersetzt nicht die nachvollziehbare Bearbeitung des gestellten Antrags. Für die Prüfung einer Ablehnung ist schließlich entscheidend, ob persönliche Voraussetzungen, Versicherungszeiten oder ein Ausschlusstatbestand verneint wurden.
Rechtsgrundlagen & weiterführende Quellen
Allgemeine rechtliche Informationen. Für die Beurteilung eines konkreten Falls sind die persönlichen Umstände und die vollständigen Unterlagen maßgeblich.
